Schlagwort-Archive: Arbeitsrecht

Corona und Homeoffice – die neue Corona-ArbSchV

Mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 22. Januar 2021 gelten zunächst befristet zum 15. März 2021 verschärfte Regelungen für Arbeitgeber zum Schutz ihrer Mitarbeiter. Hiermit soll erreicht werden, das Risiko einer Infektion am Arbeitsplatz zu minimieren. Der Arbeitgeber ist angehalten alle organisatorischen und technischen Möglichkeiten zu … Weiterlesen

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Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Unter dem Link https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1 finden sich die am 16.04.2020 vom BMAS veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards, die aktuell bei jedem Arbeitgeber Beachtung finden sollten. Es ist die Aufgabe des Arbeitgebers darauf zu achten, dass ausreichend Abstand eingehalten werden kann, die Hygiene und Reinigung … Weiterlesen

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Urlaubsabgeltungsansprüche nach Tod des Arbeitnehmers

In seiner Entscheidung vom 20. September 2011 – 9 AZR 416/10 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Urlaubsabgeltungsanprüche nicht nach § 1922 BGB im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge auf den Erben übergehen können. Das Arbeitsverhältnis war mit dem Tod des Arbeitnehmers … Weiterlesen

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Besondere Haftung des Arbeitgebers bei Rufbereitschaft

Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Die Höhe dieses Ersatzanspruchs bemisst sich nach … Weiterlesen

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Außerdienstliche Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund

Aktives Eintreten für eine verfassungsfeindliche Partei oder deren Jugendorganisation kann die personenbedingte Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeitnehmers begründen. Das gilt auch dann, wenn die Partei nicht durch das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden ist. Hat allerdings der Arbeitgeber … Weiterlesen

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Schadensersatz wegen Gesundheitsschädigung

Mit dem Thema, inwieweit der Arbeitgeber durch sein Weisungsrecht die Gesundheit seiner Arbeitnehmer gefährden darf, hat sich gestern das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 28. April 2011 – 8 AZR 769/09 – auseinandergesetzt: Die Anweisung an einen Arbeitnehmer, mit asbesthaltigem Material ohne Schutzmaßnahmen zu … Weiterlesen

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